Politik für Prenzlauer Berg

Politik für einen bunten Prenzlauer Berg

Kunst und Kultur gehören in die Kieze! Darum müssen beliebte und traditionsreiche Kulturstandorte, wie die Kulturbrauerei und das Kino Colosseum für die Öffentlichkeit erhalten bleiben. Dafür setze ich mich ein. Kunst und Kultur fördern nicht nur die Lebensqualität im Kiez, sondern sind für Berlin ein bedeutender Standort- und Wirtschaftsfaktor. Damit die vielfältige Berliner Kulturbranche nach der Coronakrise wieder auf die Beine kommt und sich entfalten kann, braucht sie angemessene Rahmenbedingungen. Ich möchte mich im Abgeordnetenhaus für ein eigenes Berliner Kulturfördergesetz einsetzen. Bei Neubauprojekten soll künftig die kulturelle Infrastruktur, wie Bibliotheken, Musikschule, Volkshochschule, Ateliers und Proberäume, miteingeplant werden.

Freiräume müssen im Kiez erhalten bleiben! Der Mauerpark ist ein beliebter Freiraum für Erholungssuchende, für Sportbegeisterte sowie für Kulturschaffende und Kulturinteressierte. Damit das so bleibt, kämpfe ich dafür, dass Berlin in den Ausbau von Lärmschutzmaßnahmen investieren sowie im Grünanlagengesetz Flächen zur kulturellen Nutzung in Parks rechtlich absichert.
Stadtteilzentren und Nachbarschaftshäuser sind wichtige Orte der Begegnung und des Miteinanders und gehören deshalb in jeden Kiez. Ich setze mich dafür ein, dass bei Neubauprojekten die notwendige Infrastruktur mitgedacht und den Bezirken die Mittel zur Anmietung von Räumen bereitgestellt werden.
Insbesondere für Jugendliche mangelt es in Prenzlauer Berg an Freiräumen, gerade für diese Zielgruppe muss Berlin mehr Freiräume schaffen.

Vielfalt ist Trumpf! Der Prenzlauer Berg zeichnet sich durch ein Miteinander verschiedener Lebensweisen aus und das soll auch so bleiben. Meine Überzeugung ist, egal wo du herkommst, wen du liebst, an was du glaubst oder auch nicht – der Prenzlauer Berg ist dein Zuhause.

Klimaschutz gestalten! Den Klimawandel zu stoppen ist eine Menschheitsaufgabe. Wir müssen die globale Erderwärmung bei 1,5 Grad Celsius begrenzen.  Die SPD wird die Klimaziele in der kommenden Legislatur in praktische Politik umsetzen, damit Berlin spätestens 2045 klimaneutral ist. Entscheidend ist dabei das Vorankommen der Verkehrswende. Es braucht deutlich mehr Tempo beim Ausbau des U-Bahn-, S-Bahn-, Tram und Busnetzes sowie eine bessere Taktverdichtung, damit Nutzung des ÖPNV attraktiver wird. Zudem braucht es endlich bessere und sichere Rad- und Fußwege. Das Gelingen der Energiewende ist mir ein besonderes Anliegen, denn unser Energiebedarf wird in den kommenden Jahren ansteigen, auch für elektrische Antriebe bei Autos und Bahnen und für eine moderne klimafreundliche Industrie. Dafür braucht es einen zügigen Ausbau erneuerbarer Energien.
Die Ressourcen unseres Planeten sind endlich, darum müssen wir wegkommen von der bisherigen ressourcenverschwendenden Überproduktion und -verbrauch hin zu einer echten und konsequenten Kreislaufwirtschaft.

Gute Bildung im Kiez bedeutet mehr Kita- und Schulplätze, schnellere Digitalisierung in Schulen und Kitas und bessere Arbeitsbedingungen für Pädagoginnen und Pädagogen. Unsere Kitas und Schulklassen sind zu groß. Lehrkräfte haben aktuell nicht die Zeit auf die Probleme aller Kinder einzugehen. Aus diesem Grund benötigen wir endlich an allen Berliner Schulen Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter wie auch Schulpsychologinnen und Schulpsychologen. Mein Ziel ist es dies im Land Berlin umzusetzen.

Unsere Kinder müssen die Chance haben auf die Anforderungen einer digitalisierten Zukunft optimal vorbereitet zu sein Ich engagiere mich dafür, dass Berlin bei der Digitalisierung der Gesellschaft Schritt halten kann. Dies betrifft nicht nur die Ausstattung, sondern auch die Aus- und Fortbildung für Lehrerinnen und Lehrer. Der verantwortungsvolle Umgang mit digitalen Medien muss bereits den Jüngsten vermittelt werden.

Digitale und handlungsfähige Verwaltung: Der rot-rot-grüne Senat hatte sich viel vorgenommen. Schulen, Kitas, Fahrradwege, der ÖPNV sollten saniert und ausgebaut werden. Dazu wurde in den Haushalten viel Geld zur Verfügung gestellt. Von den vielen wichtigen Projekten ist aber leider nur wenig umgesetzt worden. Das Pingpong-Spiel zwischen Bezirken und Landesebene, welches ich als Kommunalpolitikerin zu gut kenne, Überreglementierung und ein undurchschaubarer Wald an Vorschriften und Richtlinien sorgen dafür, dass für den gesellschaftlichen Zusammenhalt dringende Projekte nur schleppend umgesetzt werden. Deshalb benötigt Berlin dringend eine umfassende Verwaltungsreform und einen massiven Digitalisierungsschub.

Politik für Prenzlauer Berg

Politik für einen bezahlbaren Prenzlauer Berg

Wohnraum muss bezahlbar und sicher sein! Um Menschen mit geringen und mittleren Einkommen oder Renten vor dem Verlust ihres Zuhauses und der Verdrängung aus ihrem Kiez zu schützen sowie den Umzug in eine neue Wohnung im Kiez wieder möglich zu machen, braucht es in Berlin

  • einen Mietenstopp
  • einen Umwandlungsstopp von Miet- in Eigentumswohnungen
  • mehr Rekommunalisierung von privaten Wohnungsbeständen
  • eine Aufstockung der Fördermittel für Genossenschaften zur Ausübung des Vorkaufsrechts
  • ein konsequentes Vorgehen gegen Zweckentfremdung, Leerstand und Verfall von Wohnraum
  • eine Neubauoffensive für bezahlbaren und barrierefreien Wohnraum für Menschen mit geringen und mittleren Einkommen oder Renten
  • eine soziale Bodenpolitik: Vergabe öffentlicher Grundstücke ausschließlich in Erbbaurecht.

Dafür setze ich mich im Bezirk Pankow ein und möchte dieses Engagement im Berliner Abgeordnetenhaus intensivieren.

Kitas, Modeläden und Friseure gehören in die Kieze! Soziale Einrichtungen, Einzelhandel und Gewerbe beleben die Kieze und machen sie interessant und lebenswert. Um sie besser vor Mietsteigerungen und Kündigungen zu schützen, braucht es auf Bundesebene ein neues Gewerbemietrecht. Zudem müssen in Berlin im Rahmen des Planungsinstrumentes des Urbanen Gebietes vermehrt Flächen für soziokulturelle Nutzungen ausgewiesen werden.

Seit vielen Jahren kämpfe ich dafür, dass Bildung und Kultur kein Luxus, sondern für alle Menschen in Pankow erschwinglich ist! Bibliotheken, Musikschulen und Volkshochschulen fördern mit ihren niedrigschwelligen Angeboten die kulturelle Teilhabe und das lebenslange Lernen in den Kiezen. Um sie zu attraktiven Orten der Begegnung zu machen, müssen sie in inklusive Stadtteil- und Nachbarschaftszentren umgewandelt werden. Ich werde dafür streiten, dass Berlin in die Qualität und Vielfalt der Bildungs- und Weiterbildungsarbeit investiert, die Einrichtungen bei der Digitalisierung unterstützen und kontinuierlich mehr Personalstellen schafft. Dabei gilt, dass die Angebote bezahlbar sein müssen!

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